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DIY – gute Idee für die Regulierung?

Zur Taktik der Selbstregulierung des Kunstmarkts

Ungebrochen ist der Trend in diversen Branchen zur Verabschiedung sog. „Codes of Ethics“ bzw. „Codes of Practice“.

Funktionen von Verhaltenskodizes

Die auch unter den Begriffen Verhaltenskodizes oder Selbstverpflichtungserklärungen anzutreffenden Dokumente enthalten regelmäßig Standards, welche die Marktteilnehmer für ihre Branche etablieren und nach außen sichtbar festhalten wollen. Erarbeitet und verabschiedet werden die Kodizes dabei häufig von repräsentativen Interessenvertretungen.

Hinter Verhaltenskodizes steht indes nicht nur das Bedürfnis, gemeinsame Regelungen für ein ordnungsgemäßes Verhalten der Marktteilnehmer vorzugeben. Neben anderen Funktionen ist mit Kodizes häufig die ausdrückliche oder auch stille Hoffnung verbunden, einer (weiteren) Marktregulierung durch den Staat vorzubeugen: Selbstregulierung statt (staatliche) Fremdregulierung.

Fremdregulierung des Kunstmarkts trotz Verhaltenskodizes

Von der Hoffnung, von stärkerer staatlicher Regulierung verschont zu bleiben, waren bisher auch die deutschen Verhaltenskodizes für Teilnehmer des Kunstmarkts getragen – seien es die Erklärungen für Auktionshäuser, Kunsthändler oder Galerien (vgl. Kodizes des KD unter http://www.kunsthaendlerverband-deutschland.de/berufsbild-des-kunsthaendlers.html und des BDK unter http://www.kunstversteigerer.de/verhaltenskodex-des-bdk). Sie wurden bitter enttäuscht. Mit dem neuen Kulturgutschutzgesetz sehen sich die Teilnehmer des Kunstmarkts seit Sommer 2016 einer deutlich strengeren Regulierung gegenüber. Gerade die erstmals gesetzlich geregelten Sorgfaltspflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgütern konnten durch die zuvor schon in brancheneigenen Verhaltenskodizes formulierten Sorgfaltspflichten nicht verhindert werden. Bei aller Kritik am Kulturgutschutzgesetz und seinen massiven Auswirkungen auf den Kunsthandel darf indes nicht vergessen werden, dass es sich beim Kunst- und Kulturgüterhandel angesichts seiner Umsätze und Verlockungen um einen immer noch weitgehend unregulierten Markt handelt.

Kontroll- und Sanktionsmechanismen in Kodizes bieten keine Garantie

Dies bedeutet keineswegs, dass Verhaltenskodizes unnütz sind. Die hinter ihnen stehenden Vereinigungen sowie die Marktteilnehmer sollten sich aber bewusst darüber sein, welche Funktionen ein Kodex konkret erfüllen soll. Danach ist er zu gestalten. Häufig soll ein Kodex das Vertrauen in das ordnungsgemäße Handeln der Marktteilnehmer stärken und auch gegenüber dem Gesetzgeber signalisieren, dass bereits eine funktionierende Selbstregulierung besteht. In diesem Fall bietet es sich an, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen, insbesondere des Datenschutzes, stärkere und transparente Kontroll- und Sanktionsmechanismen im Falle von Verstößen gegen den Kodex zu etablieren. Dennoch zeigt gerade das Beispiel des Kunstmarkts, dass selbst das größtmögliche Bemühen, mit dem Kodizes verabschiedet und umgesetzt werden, nicht immer ausreicht, um gesetzlichen Regulierungsmaßnahmen zuvorzukommen.

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Berlin ist „dazu verdammt, immerfort zu werden und niemals zu sein“, schrieb der Kunstkritiker Karl Scheffel 1910. Dieses Privileg, nicht sein zu müssen, sondern immer werden zu können, macht Berlin bis heute spannend, auch für uns. Unter der Überschrift „Berlin“ widmen wir uns aktuellen Entwicklungen und Beobachtungen, Trends und Kuriosem. Nicht nur mit rechtlichem Bezug.

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